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auf arbeitsrecht-emsland.de. Dieser Informationsdienst der Lingener Rechtsanwaltskanzlei Kopp und Partner versorgt Sie mit aktuellen Neuigkeiten, Rechtsprechung und Kommentaren zu allen Bereichen des Arbeitsrechts. Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Marc Barkmann (Fachanwalt für Arbeitsrecht).

Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit – Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit – Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung
März 23, 2017, Kommentare deaktiviert für Schadensersatz wegen unterbliebener Erhöhung der Wochenarbeitszeit – Benachteiligung wegen der (Schwer-)Behinderung

Der Kläger, der seit Dezember 2011 mit einem GdB von 50 als schwerbehinderter Mensch anerkannt ist, ist bei der Beklagten, die einen Express-Versand und Transport-Service betreibt, in deren Station in K. als Kurier mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 27,5 Stunden ... Read More»

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente
März 22, 2017, Kommentare deaktiviert für Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen. Diese Einschränkung der Zusage ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. Bei Versorgungszusagen, die ... Read More»

Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel

Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel
März 22, 2017, Kommentare deaktiviert für Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entge-gen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB* keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen ... Read More»

Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen

Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen
Dezember 20, 2016, Kommentare deaktiviert für Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen

Anlässlich einer gesetzlichen Neuregelung zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz , die zum 1.4.2017 in Kraft tritt, sind einige Hinweise dringend geboten: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wurde in wesentlichen Teilen neu überarbeitet. Die wichtigsten: – Höchstdauer der Überlassung 18 Monate – Gleiche Behandlung, gleiche Bezahlung, – ... Read More»

Anspruch auf Entschädigung und Schadenersatz bei religionsbedingte Benachteiligung nach dem AGG

Anspruch auf Entschädigung und Schadenersatz bei religionsbedingte Benachteiligung nach dem AGG
Dezember 19, 2016, Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Entschädigung und Schadenersatz bei religionsbedingte Benachteiligung nach dem AGG

Leitsatz des ArbG Oldenburg (Oldenburg) 3. Kammer, Urteil vom 10.02.2016, 3 Ca 334/15: Fordert die Ausschreibung einer Stelle eines Personalsachbearbeiters/einer Personalsachbearbeiterin eines Trägers eines katholischen Krankenhauses eine „positive Einstellung zu den Grundlagen / Zielen eines katholischen Trägers“, steht einer Bewerberin, ... Read More»

Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers
Dezember 19, 2016, Kommentare deaktiviert für Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats. Die Arbeitgeberin ... Read More»

Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit

Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit
Dezember 19, 2016, Kommentare deaktiviert für Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit

Ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen. Der Kläger war bei der Beklagten zunächst ... Read More»

Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge
Oktober 27, 2016, Kommentare deaktiviert für Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Hello world! Read More»

Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums
Oktober 23, 2016, Kommentare deaktiviert für Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Droge vor oder ... Read More»

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung
August 29, 2016, Kommentare deaktiviert für Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Die beklagte Stadt schrieb Mitte 2013 die Stelle eines „Techn. Angestellte/n für die Leitung des Sachgebiets Betriebstechnik“ des von ihr unterhaltenen Komplexes „Palmengarten“ aus. In der Stellenausschreibung heißt es ua.: „Wir erwarten: Dipl.-Ing. (FH) oder staatl. gepr. Techniker/in oder Meister/in ... Read More»

Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen – Sozialkassenverfahren des Baugewerbes (AVE VTV 2012)

Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen – Sozialkassenverfahren des Baugewerbes (AVE VTV 2012)
März 23, 2017, Keine Kommentare zu Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen – Sozialkassenverfahren des Baugewerbes (AVE VTV 2012)

Die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 21. Dezember 2011 ist mangels Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 TVG aF* unwirksam. Zwar hat sich der zuständige Staatssekretär mit der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) befasst, jedoch war die nach ... Read More»