Ratgeber Arbeitsrecht

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente
März 22, 2017 Kommentare deaktiviert für Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen. Diese Einschränkung der Zusage ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. Bei Versorgungszusagen, die ... Read More »

Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel

Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel
März 22, 2017 Kommentare deaktiviert für Wettbewerbsverbot – fehlende Karenzentschädigung – salvatorische Klausel

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entge-gen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB* keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen ... Read More »

Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen

Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen
Dezember 20, 2016 Kommentare deaktiviert für Vorsicht mit den klaren Regeln für Leiharbeit und Werkverträgen

Anlässlich einer gesetzlichen Neuregelung zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz , die zum 1.4.2017 in Kraft tritt, sind einige Hinweise dringend geboten: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wurde in wesentlichen Teilen neu überarbeitet. Die wichtigsten: – Höchstdauer der Überlassung 18 Monate – Gleiche Behandlung, gleiche Bezahlung, – ... Read More »

Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge
Oktober 27, 2016 Kommentare deaktiviert für Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Hello world! Read More »

Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag: Was ist erlaubt?

Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag: Was ist erlaubt?
Oktober 23, 2016 Kommentare deaktiviert für Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag: Was ist erlaubt?

Gute Mitarbeiter will kein Chef gehen lassen – schon gar nicht, wenn dieser Mitarbeiter hoch qualifiziert ist und über vertrauliche Informationen zum Unternehmen verfügt. Mit einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot beziehungsweise einer Konkurrenzschutzklausel kann ein Unternehmen einem Mitarbeiter verbieten, direkt nach seiner ... Read More »

Selbstständig tätig: Was muss man bei der Sozialversicherung beachten?

Selbstständig tätig: Was muss man bei der Sozialversicherung beachten?
Oktober 23, 2016 Kommentare deaktiviert für Selbstständig tätig: Was muss man bei der Sozialversicherung beachten?

Wer freiberuflich tätig ist oder sich als Existenzgründer selbstständig machen will, braucht nicht nur gute Geschäftsideen. Man braucht auch einiges sozialrechtliches Know-how, um zu überblicken, ob man zum Beispiel sozialversicherungspflichtig ist. Wir haben die wichtigsten Regeln zum Thema Sozialversicherung und ... Read More »

Müssen „Minderleister“ mit einer Kündigung rechnen?

Müssen „Minderleister“ mit einer Kündigung rechnen?
Oktober 23, 2016 Kommentare deaktiviert für Müssen „Minderleister“ mit einer Kündigung rechnen?

Menschen sind individuell sehr verschieden, und das zeigt sich auch in der Arbeitswelt. Während der eine Beschäftigte engagiert und voller Elan seine Arbeit erledigt, zeigt sich ein anderer deutlich verhaltener. Manchen Arbeitgeber ärgert das, schnell kann das Label „Minderleister“ für ... Read More »

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung
August 29, 2016 Kommentare deaktiviert für Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Diskriminierung wegen der Schwerbehinderung

Die beklagte Stadt schrieb Mitte 2013 die Stelle eines „Techn. Angestellte/n für die Leitung des Sachgebiets Betriebstechnik“ des von ihr unterhaltenen Komplexes „Palmengarten“ aus. In der Stellenausschreibung heißt es ua.: „Wir erwarten: Dipl.-Ing. (FH) oder staatl. gepr. Techniker/in oder Meister/in ... Read More »

Ausschlussfristen und Mindestentgelt

Ausschlussfristen und Mindestentgelt
August 28, 2016 Kommentare deaktiviert für Ausschlussfristen und Mindestentgelt

Eine vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, die auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 der am 1. August 2010 in Kraft getretenen Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) erfasst, verstößt im Anwendungsbereich dieser ... Read More »

Außerordentliche Kündigung – Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater “Raubkopien”

Außerordentliche Kündigung – Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater “Raubkopien”
Juni 10, 2016 Kommentare deaktiviert für Außerordentliche Kündigung – Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater “Raubkopien”

Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt hat mit heute verkündetem Urteil erneut über die Kündigungsschutzklage des Mitarbeiters des Oberlandesgerichts Naumburg entschieden. Auf die Berufung des beklagten Landes hat das Landesarbeitsgericht das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 04.12.2013 abgeändert und die Kündigungsschutzklage des Klägers ... Read More »