Rente

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente
März 22, 2017 Kommentare deaktiviert für Hinterbliebenenversorgung – Witwenrente

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen. Diese Einschränkung der Zusage ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. Bei Versorgungszusagen, die ... Read More »

Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel – Diskriminierung wegen des Alters

Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel – Diskriminierung wegen des Alters
Februar 7, 2016 Kommentare deaktiviert für Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel – Diskriminierung wegen des Alters

Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin eine Hinterbliebenenversorgung zu zahlen.Die Klägerin ist die Witwe eines im April 1947 geborenen und im Dezember 2010 verstorbenen ehemaligen Mitarbeiters der Beklagten. Diesem waren Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ... Read More »